Im Interview
"Mit Recycling und Energiegewinnung zu hundertprozentiger Verwertung."
Fragen an Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes Rheinland- Pfalz, zu den Themen Ressourceneffizienz und Verwertung von Kunststoffabfällen.
Frau Ministerin, die Ressourceneffizienz ist derzeit eines der zentralen Themen in umweltpolitischen Debatten. Welchen Stellenwert messen Sie dem Thema bei und was kann die Politik beitragen?
Der Rohstoffverbrauch steigt insbesondere aufgrund der Wachstumsmärkte wie China und Indien weltweit an. Das Rohstoffangebot der Erde ist aber begrenzt und kann auf Dauer den ungebremsten Anstieg nicht decken. Rohstoff- und Energieeffizienz wird deshalb für die Menschheit zu einer Überlebensstrategie. Die Gesellschaft insgesamt muss ressourceneffizienter produzieren und konsumieren – das heißt gerade die Wirtschaft – aber auch die Politik muss ihren Beitrag leisten und die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.
In Rheinland-Pfalz setzen Sie auf das Instrument des so genannten Stoffstrommanagements. Was verbirgt sich dahinter?
In der Tat ist für mich Stoffstrommanagement das Instrument, um eine breit angelegte Kreislaufwirtschaft zu etablieren. Das bedeutet, auf Stoffströme so Einfluss zu nehmen, dass diese möglichst sparsam und effizient genutzt werden. Rohstoffe sollten mehrfach verwertet werden und über eine Kaskadennutzung - mit einer energetischen Verwertung am Schluss - möglichst lange in der Verwertungskette bleiben. Das ist im Wortsinn eine Managementaufgabe.
Auf den Bereich der Abfallwirtschaft übertragen heißt das zum Beispiel, Kunststoffabfälle zu verwerten, statt sie auf Deponien abzukippen. Das wird in Deutschland zum Glück schon gemacht, trotzdem können wir nun nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern es warten neue Herausforderungen: Kunststoffabfälle müssen möglichst ökoeffizient genutzt werden. Das bedeutet nach meiner Überzeugung, dass noch mehr sortenreine Kunststoffabfälle für den Recyclingmarkt bereitgestellt werden sollten, statt sie einfach nur zu verbrennen. Und wenn sie verbrannt werden, ist ein hohes Maß an Energieeffizienz gefragt.
Können aus Ihrer Sicht Kunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen etwas zur Ressourceneffizienz beitragen? Wie stehen Sie zu biologisch abbaubaren Kunststoffen?
Biokunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen ermöglichen die Einsparung von Primärrohstoffen und tragen damit zur Minimierung des Rohstoffverbrauchs bei. Neben der Ressourceneffizienz ist hervorzuheben, dass nachwachsende Rohstoffe CO²-neutral energetisch verwertet werden können. Kunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen leisten somit einen Beitrag zum Klimaschutz. Die nachwachsenden Rohstoffe sind doppelt nutzbar: zunächst zur Herstellung eines Produkts, danach als Brennstoff.
Davon zu unterscheiden sind biologisch abbaubare Kunststoffe. Deren Einsatz ist da sinnvoll, wo der biologische Abbau zur Ressourceneffizienz beiträgt. Auf dieser Basis unterstütze ich nachdrücklich die Markteinführung biologisch abbaubarer Kunststoffe und habe mich deshalb für die Beseitigung beziehungsweise Vermeidung entgegenstehender gesetzlicher Hindernisse eingesetzt wie zum Beispiel in der Verpackungsverordnung.
Das Land Rheinland-Pfalz strebt eine hundertprozentige Verwertung aller Abfälle an. Wo stehen Sie heute?
Rheinland-Pfalz ist auf dem Weg von der Abfallwirtschaft zur Rohstoffwirtschaft. Schon jetzt wird der größte Teil der Siedlungsabfälle recycelt oder als Energieträger genutzt. Haushaltsabfälle werden zu zwei Dritteln recycelt. Darunter befinden sich auch Kunststoffabfälle. Um die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu unterstützten, haben wir anhand einer Untersuchung der Mengenströme aufgezeigt, wie durch Gebührenanreize, Behältergrößen und Logistiksysteme die getrennte Erfassung recycelbarer Abfälle weiter gesteigert werden kann.
Ich begrüße es, dass die neue Abfallrahmenrichtlinie der EU eine Ziel-Hierarchie beinhaltet, die dem Recycling gegenüber der energetischen Verwertung Vorrang einräumt. Es ist mir darüber hinaus ein Anliegen, dass die Betreiber von Verbrennungsanlagen alles daransetzen, um die anspruchsvollen klaren Anforderungen der Abfallrahmenrichtlinie an die energetische Verwertung von Abfällen einzuhalten, deren Normierung mir seit langem ein Anliegen war. Damit kommen wir dem Ziel der hundertprozentigen Verwertung, und zwar durch eine Kombination von Recycling und nachrangiger Energiegewinnung, sehr nahe.
Welcher Nutzen ist – sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht – mit der Kreislaufwirtschaftstrategie verbunden?
Unsere Kreislaufwirtschaftsstrategie soll helfen, auf örtlicher und regionaler Ebene Potenziale an Sekundärrohstoffen zu ermitteln und durch Managementkonzepte, nämlich Stoffstrommanagement, einer effizienten Verwertung zuzuführen. Damit können wir unsere Abhängigkeit von knappen Primärrohstoffen verringern und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Diese Strategie sichert und schafft vor Ort Arbeitsplätze. Sie stärkt die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen.
